Hi, ich bin Jeanne.

Wie verändert sich Verteidigung in einer digitalisierten Welt und was bedeutet das konkret für die Ausrüstung unserer Bundeswehr? Beim Frühstück des Foreign Council On Economic Relations mit den Verteidigungsattachés verschiedener NATO-Staaten hatte ich die Gelegenheit, genau darüber zu sprechen.
 
Was sind Verteidigungsattachés? Verteidigungsattachés gehören einer Botschaft an und dienen als militärische Vertreter ihres Landes. Sie sind meist hochrangige Offiziere mit diplomatischen Status und beraten bei der militärischen Kooperation.
 
Es war mir eine Freude, die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für unsere Streitkräfte aufzuzeigen – von Cybersicherheit über KI bis hin zu resilienter Infrastruktur und den Herausforderungen des Beschaffungswesen.
 

Es braucht ein Bekenntnis zum Standort Saarland! ZF hat angekündigt, von den 52 000 Stellen in Deutschland 14 000 einsparen zu wollen. Im Raum steht die Verlagerung eines Teils der Produktion nach Ungarn, Serbien oder in die USA. Der Stellenabbau ist Teil eines Restrukturierungsprogramms und es ist unklar, wie es in Saarbrücken weitergeht. Eines ist aber klar: Die Belegschaft hat jahrelang Zugeständnise wie Gehaltskürzungen im Vertrauen darauf gemacht ,dass der Standort bleibt. Erst nach und nach wird bekannt, wie viele Mitarbeiter eingespart werden sollen. Die Situation ist für ZF aus mehreren Gründen angespannt: Zölle in den USA, Wettbewerbsdruck aber auch die Umstellung auf E-Mobilität. Eine Perspektive für den Standort kann es aber nur geben, wenn mit den Beschäftigten auf Augenhöhe daran gearbeitet und nicht zur vermeintlichen einfachen Lösung gegriffen wird. Aus Solidarität mit den Beschäftigten war ich heute vor Ort.

🧠🤖Künstliche Intelligenz ist längst Teil unseres Alltags – und was wir heute daraus machen, entscheidet, wie wir morgen leben und arbeiten. Genau deshalb ist es mir so wichtig, KI nicht nur politisch, sondern auch technisch und gesellschaftlich zu begreifen – und die Standorte zu stärken, an denen KI gedacht und gemacht wird. Hierzu war ich beim Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) am Campus Saarbrücken und habe mich u.a. mit Prof. Dr. Philipp Slusallek, einem der führenden Köpfe in der europäischen KI-Forschung, und Forschungsgruppenleiter Kevin Baum ausgetauscht.
Klar ist:
💡Wir brauchen politischen Willen, um die Strukturen, die wir vor Ort schon haben, sichtbar zu machen.
💡Wir brauchen eine Lobby für die Wissenschaftsfreiheit.
💡Wir brauchen politische Klarheit. Den AI Act also auch noch aufweichen, wie man es aus der CDU hört, ist für mich keine Option.
Stattdesseen müssen wir an folgenden Punkten ansetzen:
👉 Europäische Geschäftsmodelle stärken. Ein Quick-Check für KI-Anwendungen kann helfen, rechtskonform zu handeln und zu erkennen, in welche Risikokategorie ein System fällt. So schaffen wir Orientierung – gerade für kleine und mittlere Unternehmen.
👉 Die im AI Act vorgesehenen KI-Reallabore als Schlüssel sehen und als geschützte Experimentierräume und Inkubatoren für Forschung und Entwicklung nutzen
👉 Gigafactories der EU stärken. Deutsche Unternehmen sollten hier mitmischen und von der Regierung die nötige Rückendeckung bekommen. Wichtig ist, bei Gigafactories ganzheitlich zu denken. Cybersicherheitsstandards müssen von Anfang an integriert werden, um Angriffsflächen zu vermeiden.
Wir haben in Deutschland – und natürlich besonders im Saarland 🤓– ein enormes Know-how in Sachen KI. Das Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) ist ein fantastisches Beispiel hierfür. Dieses Wissen müssen wir endlich in der Fläche, in Unternehmen und in der Verwaltung zu nutzen. Dazu wollen wir die Entwicklung und Anwendung von KI, die Etablierung robuster Cybersicherheitsstandards sowie die Stärkung digitaler Kompetenzen in Unternehmen und Hochschulen gezielt fördern.

Letzten Donnerstag ging es nach Frankfurt 🚇 Bei der Jungen Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. | DGAP in Frankfurt diskutierten wir unter dem Titel „Zwischen Werten und Wirklichkeit: Wie Deutschlands junge Generation auf die neue Sicherheitspolitik blickt“ über zentrale Fragen der Zeitenwende.
Auf dem Podium außer mir:
🎙️ David Matei, Bundeswehr (German Federal Armed Forces)
🎙️ Johannes Müller, Airbus Defence and Space
Moderation: Wilhelmine Stenglin (Preußen), Table.Briefings
 
Im Fokus standen u. a.:
🔹 die Rolle von Werten in der sicherheitspolitischen Neuorientierung
🔹 Europas strategische Souveränität & Verteidigungstechnologie
🔹 die Debatte um einen neuen Wehrdienst
Eine Diskussion, wie sie derzeit überall geführt wird und wie sie in keinem Fall über die Köpfe der jungen Menschen hinweg entschieden werden darf. Denn es geht nicht nur um die Werte, die wir verteidigen, sondern auch, was wir der Gen-Z zumuten. Eine extrem spannende Debatte.

Ein kleiner Abend voller Dankbarkeit 💚🍕🥂
Am Dienstag durfte ich im Rahmen der Saarbrücker Sommerstraßen mit euch anstoßen – auf diesen besonderen Wahlkampf, auf all euren Einsatz.
Es war mir ein Herzensanliegen, nochmal ganz bewusst Danke zu sagen – für eure Zeit, eure Energie, eure Unterstützung. Ohne euch wäre das alles nicht möglich gewesen.
Mit Pizza, Crémant und vielen guten Gesprächen haben wir den Sommerabend genossen. ☀️

💭Als Rechtsanwältin für Datenschutz und Cybersicherheit weiß ich, dass Bürgerinnen und Bürger Antworten wollen, wenn sie sich fragen, was mit ihren Daten passiert, oder wenn sie Zugang zu digitalen Leistungen haben wollen. Ihre Rechte müssen
auch online gelten, Datenschutz, private Kommunikation nd digitale Teilhabe müssen selbstverständlich sind.
💭Aus meiner Arbeit weiß ich auch: Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Herz unserer Wirtschaft, Sie wollen klare Regeln, verlässliche Förderung und eine Politik, die sie unterstützt. Für all das braucht der Staat auch unsere Behörden, die einerseits Regierungsarbeit in die Praxis umsetzen und gleichzeitig aber auch Ansprechpartner sein.
 
Die Aufgaben unserer Behörden wachsen täglich, aber davon sehe ich im Digitalhaushalt wenig. Hierzu habe ich diese Woche im Bundestag gesprochen.
👉Die Mittel für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, unser Notfallkommando für die stetig wachsenden Cyberangriffe, sinken im Haushaltsentwurf um 7 Millionen Euro
👉Die Bundesdatenschutzbeauftragte, zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und Wirtschaft bei Fragen von Datenschutz und Datennutzung, bekommt
trotz neuer Aufgaben nahezu kein neues Personalbudget
 
Das ist nicht der Aufbruch, den das neue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmdernisierung
angekündigt hat. Meine Bitte also an die Bundesregierung: Nicht immer nur mit spacigen Begriffen um sich werfen und neue Buzzwords erfinden, sondern bei unseren eigenen Basics anfangen. Das muss auch die Ausstattung unserer Behörden umfassen.

Link zum Video.

☝Bevor die Sommerpause im Bundestag starten konnte und es nun für mich im Saarland weitergeht, mussten dringend noch ein paar digitale Baustellen besprochen werden! 📶
Gemeinsam mit meinen Digital-Kolleg*innen habe ich beim BASECAMP einen Blick in die Zukunft unserer Digitalpolitik geworfen. Denn zwischen all den großen Überschriften – ob neues Digitalministerium oder Sondervermögen – lohnt es sich, genauer hinzuschauen: Was bedeutet das konkret? Was kommt an und wo hakt es?
💬 Ich habe mich gefreut, hierzu mit Donata Vogtschmidt, Ralph Brinkhaus und Johannes Schätzl offen zu diskutieren. Und wie das immer so ist: In einigen Punkten waren wir uns einig, gerade bei der Einschätzung der Lage. In der Umsetzung nicht immer.
Was mir besonders wichtig ist:
💸 Sondervermögen für Infrastruktur ist das eine – aber gutes Regieren heißt nicht nur Geld bereitzustellen, sondern auch zu sagen, was man mit dem Geld machen will. Dass gerade Behörden wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik oder Mittel der Bundesdatenschutzbeauftragten nicht ausreichend ausgestattet werden, irritiert mich
🛡 Cybersicherheit braucht verlässliche Strukturen statt Buzzwords. Mehr als zwei erfolgreiche digitale Angriffe auf Kommunen pro Monat – das ist nicht akzeptabel. Wir wollen 100 % Schutz für unsere Kommunen.
Dafür braucht es ein bundesweites Förderprogramm für digitale Sicherheit und Erreichbarkeit vor Ort. Und: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informstionstechnik muss gestärkt, unabhängiger und zur echten Zentralstelle ausgebaut werden, die auch mit Kommunen zusammenarbeiten darf
🧩 Digitale Souveränität braucht Open Source – und vor allem weniger Abhängigkeit von Drittstaaten. Das ist nicht nur eine technische, sondern eine strategische Frage. Gerade mit Blick auf die USA ist gerade diese Frage leider sehr aktuell
Ich nehme viel mit aus der Runde und freu mich drauf, hier anzusetzen. 🙏
Danke auch ans Basecamp für die Einladung und Harald Geywitz für die Moderation, gerne wieder! ✨

Link zur Veranstaltung.

© Henrik Andree/ BASECAMP

🇪🇺💡Für mich ist Europa kein abstraktes Projekt, sondern gelebte Realität – in den Begegnungen, Freundschaften, die mich hier in der saarländischen Grenzregion geprägt haben.

Deshalb war es mir heute bei einer Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung wichtig, erneut ein Zeichen gegen die Grenzkontrollen an unseren Binnengrenzen zu setzen:
Vertrauen entsteht nicht durch Schlagbäume, sondern durch Zusammenarbeit.
🇪🇺🤝

Hierzu habe ich vor der Sitzung heute mit @srinfo gesprochen. Wer europäische Führungsstärke beansprucht, darf unsere Partner und Nachbarn nicht mit nationalen Alleingängen und Rechtsbrüchen vor den Kopf stoßen und den europäischen Gedanken zugunsten reiner Symbolpolitik opfern. Wohin das führt, sehen wir bei unserem Nachbarn Polen, die direkt auf den Alleingang aus Deutschland reagieren.

Link zum Artikel von SR-Info.

🇩🇪🇫🇷 Gerade setze ich mich vor Ort in Paris zusammen mit meinem französischen Kollegen @benjaminlucasdepute gegen die Grenzkontrollen zwischen unseren beiden Ländern ein. Zu diesem Thema haben wir einen Antrag eingebracht: „Grenzenlose Freundschaft – Deutsch-Französische Freizügigkeit schützen“, zu dem u.a. die @afpfr berichtet hat.

Als Deutsch-Französin und Saarländerin ist mir dieses Thema besonders wichtig. Denn unsere Freundschaft kennt keine Barrieren! 🙅‍♀️

Die deutsche Bundesregierung redet von „Law-and-Order“, doch was wir sehen, sind Chaos und nationale Alleingänge. Es wäre persönlich enttäuschend, wenn gerade ein Gremium, das für die deutsch-französische Freundschaft steht, an diesem Punkt keine klare Haltung zeigt.

Unsere Zusammenarbeit darf nicht an Grenzen zerbrechen! 💔 Gemeinsam sind wir stärker, und das gilt für unsere Freundschaft genauso wie für Europa. 🤝